Bericht über die Reise der Naturfreunde in den Senegal

7. Mai 2019

Elisabeth Mathes berichtet am 16.5.2019 bei den VVN Senioren Stuttgart über die Reise der Naturfreunde im Januar 2018 in den Senegal.

Beginn ist um 14 Uhr 30 im Clara-Zetkin-Haus, Gorch-Fock Strasse 28, Stuttgart Sillenbuch

 

 

Begleitet von einem bunten Rahmenprogramm wurde im Januar 2018 die erste afrikanische Landschaft des Jahres der Naturfreunde Internationale im Senegal / Gambia (Westafrika) eröffnet.

Elisabeth Mathes gibt einen Bericht mit Bildern von dieser Reise zur Entwicklung von nachhaltigem, grenzüberschreitendem Tourismus, die von der Naturfreunde Internationale (NFI) mit Partnern aus der Region organisiert wurde.

Das Pilotprojekt zeigt, wie internationale Solidarität anhand konkreter Aktivitäten in der Region gelebt und nachhaltig verankert werden kann.

Elisabeth Mathes, Naturfreundin, war Teilnehmerin dieser Reise.

Kundgebung am 8.Mai (Tag der Befreiung) am Mahnmal gegen Krieg und Faschismus

6. Mai 2019

Kundgebung 8. Mai 17 – 18 Uhr, am Mahnmal gegen Krieg und Faschismus, am Karlsplatz, Stuttgart

 

Die VVN-BdA Stuttgart führt zusammen mit Kultur des Friedens eine Kundgebung zum Tag der Befreiung durch. Wir erinnern jedes Jahr am 8. Mai an die Verbrechen der faschistischen Diktatur.

Millionen Ermordete Menschen mahnen „Niemals wieder“.

Der Schwur von Buchenwald, den überlebende Häftlinge aus vielen Ländern, gemeinsam auf dem Apellplatz geleistet haben, gilt für uns noch immer.

 

 

Der Schwur von Buchenwald

Kameraden!

Wir Buchenwalder Antifaschisten sind heute angetreten zu Ehren der in Buchenwald und seinen Außenkommandos von der Nazibestie und ihrer Helfershelfer ermordeten 51 000 Gefangenen!

51 000 erschossen, gehenkt, zertrampelt, erschlagen, erstickt, ersäuft, verhungert, vergiftet, abgespritzt,

51 000 Väter, Brüder, Söhne starben einen qualvollen Tod, weil sie Kämpfer gegen das faschistische Mordregime waren,

51 000 Mütter und Frauen und Hunderttausende Kinder klagen an:

Wir lebend gebliebenen, wir Zeugen der nazistischen Bestialitäten sahen in ohnmächtiger Wut unsere Kameraden fallen. Wenn uns eines am Leben hielt, dann war es der Gedanke:

Es kommt der Tag der Rache!

Heute sind wir frei!

Wir danken den verbündeten Armeen der Amerikaner, Engländer, Sowjets und allen Freiheitsarmeen, die uns und der gesamten Welt Frieden und das Leben erkämpfen. Wir gedenken an dieser Stelle des großen Freundes der Antifaschisten aller Länder, eines Organisatoren und Initiators des Kampfes um eine neue demokratische, friedsame Welt F. D. Roosevelt. Ehre seinem Andenken!

Wir Buchenwalder, Russen, Franzosen, Polen, Tschechen, Slowaken und Deutsche, Spanier, Italiener und Österreicher, Belgier und Holländer, Engländer, Luxemburger, Rumänen, Jugoslawen und Ungarn, kämpften gemeinsam gegen die SS, gegen die nazistischen Verbrecher, für unsere eigene Befreiung.

Uns beseelte die Idee: Unsere Sache ist gerecht – Der Sieg muß unser sein!

Wir führten in vielen Sprachen den gleichen, harten, erbarmungslosen, opferreichen Kampf, und dieser Kampf ist noch nicht zu Ende. Noch wehen Hitlerfahnen! Noch leben die Mörder unserer Kameraden! Noch laufen unsere sadistischen Peiniger frei herum! Wir schwören deshalb vor aller Welt auf diesem Appellplatz, an dieser Stätte des faschistischen Grauens:

Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht!

Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neue Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden, ihren Angehörigen schuldig.

Zum Zeichen Eurer Bereitschaft für diesen Kampf erhebt die Hand zum Schwur und sprecht mir nach:

W I R S C H W Ö R E N !

* Ansprache in französischer, russischer, polnischer, englischer und deutscher Sprache auf der Trauerkundgebung des Lagers Buchenwald am 19. April 1945.

Lesung mit Vera Friedländer am 12.3.2019 im „Hotel Silber“

13. Februar 2019

Die VVN-BdA Stuttgart veranstaltet zusammen mit der Initiative Gedenkort Hotel Silber und der Rosa Luxemburg Stiftung Baden-Württemberg eine Lesung mit Gespräch  der ehemaligen Zwangsarbeiterin Vera Friedländer. Die heute 91 jährige mußte in einer Fabrik, die für die Schuhfirma Salamander produziert hat Zwangsarbeit verrichten.

Nach der Befreiung vom Faschismus studierte sie an der Humboldt Universität in Ostberlin Germanistik. nach der Promotion arbeitete sie als Verlagslektorin. 1975 zog sie zusammen mit ihrem Mann nach Warschau. An der Universität von Warschau lehrte sie. 1982 erhielt sie den Jacob und Wilhelm Grimm Preis. Zwischen 1982 und 1986 hatte sie eine Professur für Germanistik an der Humboldt Universität inne.

 

Bild Lothar Eberhardt (Berlin)

 

 

1990 war sie Mitgründerin des Jüdischen Kulturvereins Berlin. Mit Unterstützung des Vereins gründete sie eine Sprachschule für jüdische Einwanderer aus Osteuropa. Die Schule trägt bis heute ihren Namen.

Sie arbeitet in der Berliner Stolpersteinintiative mit und engagiert sich für die Erinnerung an Zwangsarbeiter und Zwangsarbeiterinnen.

Sie hat zahlreiche Bücher geschrieben, darunter eine Biographie  „Man kann nicht eine halbe Jüdin sein“ und „Ich war Zwangsarbeiterin bei Salamander“.

 

 

 

 

Rundbrief Dezember 2018

4. Dezember 2018

Rundbrief der VVN-BdA Stuttgart Dezember 2018

 

 

Stuttgart 4.12.2018

 

Liebe Kameradinnen und Kameraden, liebe Freunde  der VVN-BdA Stuttgart,

Der Kreisvorstand  will Euch (Sie) in Zukunft wieder regelmäßiger über die Arbeit der Kreisvereinigung Stuttgart und anstehende Termine informieren.

Gestern (3.12.) ist der Gedenkort Hotel Silber mit einem Festakt eröffnet worden.

Der Kampf um den Erhalt des Hauses und die Errichtung eines Gedenkortes hat über 50 Jahre gedauert. Immer wieder hat die VVN-BdA Baden-Württemberg und die Kreisvereinigung gefordert, dass in der ehemaligen Gestapo Zentrale von Württemberg an die Opfer des Faschismus erinnert werden soll.

Als vor zehn Jahren die Pläne des Hauses Breuninger bekannt wurden eine neues Einkaufszentrum zu bauen und dafür das ganze Viertel mit dem Hotel Silber abzureißen hat sich die Zivilgesellschaft Stuttgarts zusammengeschlossen um gegen diese Pläne zu kämpfen. Die VVN-BdA Stuttgart war von Anfang an Teil dieser Initiative und hat sich in den letzten zehn Jahren in die Auseinandersetzung eingebracht. Wir werden auch in Zukunft in der Initiative mitarbeiten und die Räume des Hotel Silbers für Veranstaltungen nutzen.

Wir danken allen, die mit uns zusammen für den Gedenkort Hotel Silber gekämpft haben. Unser langer Atem hat sich gelohnt.

 

In den nächsten Tagen vor Weihnachten stehen aus antifaschistischer Sicht noch einige Termine an.

  • 12. 16 Uhr Kundgebung vor dem Landesamt für Verfassungsschutz in Bad Cannstatt in der Taubenheimer Straße (U !“ und U 3 Haltestelle Uff-Kirchhof)

Die Landesvereinigung der VVN-BdA ruft zu einer Kundgebung am 5.12. vor dem Landesamt für Verfassungsschutz auf. Wir fordern die Auflösung des Amtes. Auch in Baden-Württemberg ist die Verstrickung des Verfassungsschutzes mit rechten Gruppen offensichtlich.

 

 

 

  • 12. 19 Uhr Vortrag mit Lucius Teildelbaum „Braunzone Bundeswehr“ im Globalen Klassenzimmer, über dem Weltcafe am Charlottenplatz

Am 6.12. findet der Vortrag „Braunzone Bundeswehr“ mit dem Publizisten Lucius Teildelbaum statt. Die Veranstaltung wird von Stuttgarter Friedensgruppen organisiert. Nach den Enthüllungen einer rechten Verschwörung, bei der auch Mitglieder der Bundeswehr und des KSK beteiligt sind, ist es wichtig sich mit dem Thema auseinanderzusetzen.

 

  • Am 6.12. Vortrag „Rechtsruck in der Gesellschaft: neue Qualität der Entwicklungen“ mit Janka Kluge (VVN-BdA Stuttgart) im Treff der SÖS, Arndtstrasse 29, Stuttgart West

In der Ankündigung heißt es:

„In dem Vortrag mit anschließender Diskussion, zu dem wir Sie herzlich einladen, wird es neben der Betrachtung der aktuellen Situation um Fragen gehen, wie demokratische Gesellschaftsschichten unterstützt werden können, die sich dem Rechtsruck entgegensetzen. Es werden Strategien der Vernetzung und Diskussion behandelt, um der eigenen Ohnmacht ein Instrumentarium entgegenzusetzen. Ziel ist es, Hetzern und falschen Propheten völkischen Denkens durch breite gesellschaftliche Mobilisierung das Wasser abzugraben“

 

  • Am 6.12. Solidaritätskonzert mit Strom und Wasser und Mitgliedern von Ton Steine Scherben im Theaterhaus für Jugendhäuser und Soziokulturelle Zentren in Brandenburg, Sachsen und Thüringen

Heinz Ratz, Sänger und Macher der Band „Strom und Wasser“ ist seit vielen Jahren aktiv im Kampf gegen Rechts und für Geflüchtete.

 

„Sehr geehrte Damen und Herren,

 

sicherlich teilen wir die Sorge um unseren demokratischen Rechtsstaat, um Stabilität und Demokratie. Es ist vermutlich zu früh für panische Reaktionen – aber es ist sicher auch an der Zeit, demokratische Strukturen und Ansichten zu fördern, gerade dort, wo sie sich bereits in der Defensive befinden. Die Ereignisse in Chemnitz und anderen Städten machen das deutlich.

 

Gemeinsam mit Konstantin Wecker habe ich aus diesem Grund das Büro für Offensivkultur gegründet – und am 06.12.2018 werde ich damit gemeinsam mit Ton Steine Scherben in Stuttgart im Theaterhaus damit auftreten.

Ziel ist, bis zum 31.12.2019 in 100 Konzerten in 100 Städten insgesamt eine Million Euro für Soziokulturelle Zentren und selbstverwaltete Jugendhäuser in Sachsen, Thüringen und Brandenburg zu sammeln, die aufgrund von rechtspopulistischen Mehrheiten in Kommunalparlamenten von der Schließung bedroht sind.

 

Aktueller Spendenstand: 25.000€  

Entsprechende Informationen habe ich Ihnen beigefügt.

 

Ich möchte Sie und Ihre Mitarbeiter herzlich einladen, das Konzert zu besuchen. Der Eintritt ist günstig (dient nur der Kostendeckung), wer darüber hinaus spenden möchte, wird natürlich nicht aufgehalten. Viele Unternehmen, Banken, Gewerkschaften etc. wurden bereits angeschrieben und um eine Spende angefragt. Wenn Sie noch eine Idee haben, wer diesem Thema gegenüber aufgeschlossen ist – ich bin für jeden Tipp dankbar.

 

Hier finden Sie alle weiteren Informationen zum Projekt: http://offensivbuero.de/

 

Ich danke Ihnen, dass Sie sich die Zeit genommen haben, das alles durchzulesen.

 

Herzliche Grüße,

Heinz Ratz“

 

  • 12. 19.30 Film „Wo der Himmel aufgeht“ ein Film über Esther Bejaranos Konzertreise nach Kuba im Waldheim Gaisburg.

Das Waldheim zeigt in Zusammenarbeit mit der VVN-BdA Stuttgart den Film. Esther Bejarano ist eine der wenigen noch lebenden Überlebenden der Shoa. Die Ehrenvorsitzende der VVN-BdA tritt unermüdlich bei Kundgebungen und Demonstrationen gegen Rechts auf. Zusammen mit der Gruppe Microfone Mafia ist sie Gast auf vielen Bühnen des Landes und berichtet aus ihrem Leben.

 

  • 12. 13 Uhr Kundgebung der AfD „Migrationspakt stoppen“

Die AfD mobilisiert für Samstag den 8.12. zu einer Kundgebung in die Stuttgarter Innenstadt. Verschiedene antifaschistische Gruppen, darunter auch die Kreisvereinigung Stuttgart der VVN-BdA rufen zu Gegenprotesten auf.

 

  • 12. Offizielle Eröffnung des Gedenkorts Hotel Silber

Den ganzen Tag über  findet die Eröffnungsfeier für das Hotel Silber statt.

 

  • 12. Landesweite Demonstration „Für eine Welt, in der niemand fliehen muss“ 13 Uhr Lautenschlagerstrasse

Die VVN-BdA Stuttgart ruft zu der Teilnahme an der antirassistischen Demonstration auf. Es ist notwendig und wichtig, dass wir unsere Solidarität mit geflüchteten Menschen zum Ausdruck bringen. Seenotrettung wird immer noch kriminalisiert und Geflüchtete in Lagern, sogenannte Ankerzentren interniert. Die Situation für Geflüchtete auf vielen griechischen Inseln, wie Lesbos ist oft menschenunwürdig.  Zeigen wir auf der Straße, dass wir die Zustände nicht so hinnehmen.

 

 

  • 12. 18.30 – 19.30 Kundgebung gegen das Militärkonzert in der Leonhardskirche Nachdem das Militärkonzert in den letzten Jahren in Bad Cannstatt stattgefunden hat wird es jetzt in der Stuttgarter Innenstadt statt.

Verschiedene Friedenspolitische Gruppen und die VVN-BdA Stuttgart rufen zu der Kundgebung gegen das Militärkonzert in der Stuttgarter Leonhardskirche auf.

 

Der Kreisvorstand der VVN-BdA Stuttgart wünscht allen einen ruhigen Jahreswechsel.

 

Proteste gegen die Technik- und Militärmesse

22. April 2018

Proteste gegen die Militärmesse ITEC auf der Stuttgart Messe (15. – 17.5.)

In Stuttgart gibt es vielfältige Proteste gegen die Messe:

3.5. 19 Uhr im Globalen Klassenzimmer im Weltcafe

Erfahrungsbericht zum Kampf gegen die ITEC in Köln. Michael Schulze von der DFG-VK berichtet über die Auseinandersetzungen in Köln. Hier fand die Waffen und Technik Messe bis 2014 statt.

 

10.5.  Ab 12 Uhr Friedenskundgebung vor dem Africom, Plieninger Straße 269. Stuttgart Möhringen organisiert von der Gesellschaft Kultur des Friedens

 

12.5  ab 11 Uhr Antimilitaristischer Tag auf der Königstrasse

Infostände und Aktionen auf der Königstrasse

 

14.5 „Rücksichtslos in alle Welt“ Lesung mit Markus Bickel im Globalen Klassenzimmer im Weltcafe

15.5. bis 17.5. Mahnwache vor der Messe Beginn ist um 8 Uhr.

17.5. Abschlußkundgebung  um 18 Uhr vor dem Stuttgarter Rathaus.

 

 

 

Wir trauern um die Stuttgarter Antifaschistin Gretel Weber

12. April 2018

 Gretel Weber  12.7.1919 – 23.3.2018

Gretel Weber 1955, privat und VVN-Archiv

Gretel Weber wuchs in einer antifaschistischen Pflegefamilie in Botnang, einem kleinen Ort bei Stuttgart, auf. Durch die Familie kam sie sehr jung schon in Kontakt mit dem Kommunismus. Als Mädchen half sie bei Hausdurchsuchungen der Politischen Polizei Schriften der illegalen KPD aus dem Haus zu schmuggeln und zu verstecken. Ihr Stiefbruder Walter Häbich, Funktionär des Kommunistischen Jugendverbands Württemberg, wurde 1934 von den Nazis im KZ Dachau ermordet. Seine Beisetzung in Botnang wurde zu einer der größten antifaschistischen Demonstrationen während der Nazizeit in Stuttgart.

Nach der Befreiung vom Faschismus heiratete Gretel den Stuttgarter Widerstandskämpfer Karl Weber und wurde Mitglied der KPD. Ihr Engagement zeigte sich auch darin, dass sie die erste deutsche Delegierte beim Internationalen Frauentag in Paris wurde.
Ihr Mann ging nach dem Verbot der KPD 1956 in die Illegalität um die Parteiarbeit fortzuführen. Eine Erfahrung, die er bereits während des Faschismus gemacht hatte. Gretel blieb ihrem Mann und der KPD treu, organisierte heimliche Treffen und kassierte Beiträge ab. Während der ganzen Zeit der illegalen Arbeit für die KPD wurde Gretel Weber, wie viele andere auch, überwacht. Um ihren Mann nicht in Gefahr zu bringen verhielt sie sich nach außen hin unpolitisch. Gretel war mit ihren beiden Kindern in dieser Zeit völlig auf sich alleine gestellt.
Im Frühjahr 1966 versuchte der Staatsschutz mit der „Aktion Schneehase“ die Strukturen der illegalen KPD auszuheben und verstärkte deren Überwachung. In diesem Zusammenhang war Karl Weber vom 23. März bis zum 2. August in Untersuchungshaft auf dem Hohen Asperg. Für Gretel war es selbstverständlich ihren Mann dort zu besuchen, wie schon in den zwanziger Jahren ihren Stiefbruder Walter Häbich.
Mit der Gründung der DKP 1968 sah Gretel eine Möglichkeit wieder legal für ihre kommunistische Überzeugung einzustehen.
Nach der Öffnung der VVN für Nichtverfolgte und die Erweiterung um den BdA (Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) wurde sie aktives Mitglied der Organisation. Über Jahrzehnte war sie im Kreisvorstand der VVN-BdA aktiv; noch im hohen Alter leitete sie die Stuttgarter Seniorengruppe. Auch den Naturfreunden war sie über 5o Jahre verbunden.
Gretel Weber starb Ende März im Alter von fast 99 Jahren.

Am Gedenkstein für Lilo Herrmann an der Stuttgarter Universität, 1990. v.l.n.r. Maria Reif, Ilse Werner, [?], Gretel Weber, Rudolf Sperandio, Foto VVN-Archiv

Die Broschüre zum 100. Geburtstag von Hans Gasparitsch ist erschienen

15. März 2018

Die Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora / Freudeskreis e.V. hat zum 100. Geburtstag des Stuttgarter Antifaschisten Hans Gasparitsch eine Broschüre veröffentlicht. Auf 76 Seiten wird das Leben von Hans dargestellt. In einem Beitrag von  Janka Kluge geht es um das Leben von Hans in der VVN. Er gehörte 1947 zu den Gründern und Gründerinnen der VVN Württemberg in Stuttgart.

Broschüre zu dem Stuttgarter Widerstandskämpfer „Hans Gasparitsch“ ist erschienen

Neue Broschüre erinnert an den Stuttgarter Widerstandskämpfer Hans Gasparitsch

12. Februar 2018

Broschüre zum 100. Geburtstag von Hans Gasparitsch

Mitte März 2018 erscheint unter dem Titel „Hans Gasparitsch – Widerstandskämpfer und ehemaliger Häftling der Konzentrationslager Dachau und Buchenwald“ eine gut 70-seitige Broschüre zu seinem 100. Geburtstag mit Interview-Texten, Beiträgen, zahlreichen Dokumenten und wenig bekannten Bildern.
Herausgegeben von der Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora/ Freundeskreis e.V. haben Christoph Leclaire und Ulrich Schneider die Inhalte zusammengestellt.

Die Broschüre kostet im Einzelbezug 5,00 € zuzüglich Versandkosten. Ab 2 Exemplaren liefern wir ohne Versandkosten.

Für Wiederverkäufer (d.h. für Kreisvereinigungen der VVN und andere Gruppen) haben wir folgende Bezugsbedingungen:

5 Ex. kosten 18,00 €, 10 Ex. kosten 32,00 €, ab 10 Ex. berechnen wir 3,00 € pro Ex.(incl. Versandkosten).

Einzelbestellungen bitte an den vvn-shop, Magdalenenstr. 19, 10365 Berlin oder an den örtlichen Buchhandel ISBN 978-3-931999-24-7 (RuhrEcho-Verlag Bochum)

Mehrfachbestellungen können schon jetzt gerichtet werden an die Lagergemeinschaft p.A. VVN-BdA Hessen, Eckenheimer Landstr. 93, 60318 Frankfurt/M

http://shop.vvn-bda.de/

 

VVN-BdA präsentiert den Film „Wir sind Juden aus Breslau“

21. Januar 2018

Aufgrund großer Nachfrage wird der Film „Wir sind Juden aus Breslau“ am Sonntag 4.2.2018 noch einmal wiederholt. Beginn ist um 10 Uhr 50, im Atelier am Bollwerk.

Janka Kluge von der VVN-BdA wird in den Film einführen.

 

Am Sonntag 28.1. zeigt die Kreisvereinigung Stuttgart, zusammen mit anderen, den preisgekrönten Film „Wir sind Juden aus Breslau“. Die Regisseurin Karin Kaper wird nach der Vorführung zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehen.

25.1.2018, Beginn um 11 Uhr

Atelier am Bollwerk

http://daskinoprogramm.de/wir-sind-juden-aus-breslau/stuttgart/atelier-am-bollwerk/

VVN-BdA präsentiert den Film „Wir sind Juden aus Breslau“

Oury Jalloh bleibt unvergessen

geschrieben von Janka Kluge

6. Januar 2018

Rede zur Kundgebung Oury Jalloh Stuttgart 6.1.2018

 

Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten, liebe Passanten

Wir haben uns heute versammelt um an den Tod von Oury Jalloh zu erinnern. Er war ein Asylbewerber aus Sierra Leone und lebte in Dessau.  Am 7. Januar 2005 wurde er verhaftet. Er hat in einem Park zwei Frauen gebeten ihr Handy zu benutzen. Sie hatten sich belästigt gefühlt und die Polizei gerufen. Diese hat darauf eine Gruppe von Menschen aus Schwarzafrika, unter ihnen Oury Jalloh, festgenommen. Er war kurz zuvor wegen Drogenhandels zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Weil er sich wehrte, als er in die Wache gebracht wurde ist er mit Fesseln an Händen und Füßen fixiert worden. Die Zelle ist nach Angaben der Polizei jede halbe Stunde überprüft worden. Obwohl er durchsucht worden ist, soll es ihm gelungen sein ein Feuerzeug aus der Tasche zu holen und seine Kleider, oder die  feuerfeste Matratze anzuzünden. Verschiedene Brandgutachten haben ergeben, dass es ohne Brandbeschleuniger gar nicht möglich gewesen ist so einen Brand zu legen. Obwohl die Zelle überwacht wurde hat die Polizei nicht reagiert. Weil er bei einem Telefonat nicht gestört werden wollte hat ein Polizeibeamter den Lautsprecher am Monitor leiser gedreht. Kurz darauf hat der Dienstgruppenleiter den angegangenen Feueralarm ganz ausgeschaltet. Obwohl Oury Jalloh gefesselt war haben Männer der Feuerwehr die den Brand gelöscht haben, ausgesagt, dass sie den Leichnam  Oury Jallohs ohne Fesseln und ausgestreckt gefunden haben. Obduktionen ergaben danach, dass er eine gebrochene Nase hatte und die Trommelfelle der Ohren verletzt waren.  Bei dieser ersten Untersuchung des Tatorts wurde kein Feuerzeug gefunden. Erst in einer späteren Liste der Reservatenkammer ist ein leicht beschädigtes Feuerzeug aufgetaucht. Die Polizisten taten alles um zu vertuschen, dass in der Polizeizelle Oury Jalloh brutal erschlagen wurde. Als sie dann bemerkten, dass er lebensgefährlich verletzt ist, nahmen sie ihm die Fesseln ab, überschütteten ihn mit Brandbeschleuniger und verbrannten ihn. Die Gutachten ergaben, dass  es müssen mindestens zwei Liter Brandeschleuniger gewesen sein gewesen sein müssen. Eher sogar mehr.

Schuldig gemacht haben sich aber nicht nur die Polizisten, sondern auch die Staatsanwaltschaft. Die Staatsanwaltschaft hat alles unternommen um nicht wirklich ermitteln zu müssen. Schließlich ist bei einem Verfahren, wegen unterlassender Hilfeleistung der Polizist Andreas S. zu einer Geldstrafe von etwas über 10 000.- Euro verurteilt worden. Die Strafe wurde großzügiger weise von der Gewerkschaft der Polizei bezahlt.

 

Angeblich ist die Polizei ein Spiegel der Gesellschaft. Ich behaupte aber, dass rassistische Einstellungen bei den Beamten verbreiteter sind, als beim Rest der Bevölkerung. Und da ist er schon erschreckend hoch.

Ein Beispiel aus der Region. Mehrere Polizisten aus Baden-Württemberg waren Mitglied im rassistischen Ku-Klux-Klan. Obwohl V-Leute dies dem Verfassungsschutz in Baden-Württemberg  gemeldet haben, wurde keine Konsequenz gezogen. Sie bekamen schließlich eine Abmahnung.

Neben dem Rassismus in den Reihen gibt es aber noch ein weiteres Problem. Es ist der alte Korpsgeist, der noch immer vorhanden ist. Der interne Druck ist so hoch, dass kaum ein Polizist, oder eine Polizistin es wagt gegen andere auszusagen. Das zeigt der Mord an Oury Jalloh. Es gibt aber noch andere Beispiele und wir müssen dabei nicht auf die neuen Bundesländer schauen.

Auch bei der zähen und noch lange nicht vollständigen Aufklärung über die Verbrechen des NSU und ihrer Strukturen zeigte sich dieser Korpsgeist.

Ein Mitarbeiter des baden-württembergischen Verfassungsschutzes meldete sich nach der Veröffentlich der Phantombilder bei seinem ehemaligen Arbeitgeber und berichtete, dass 2003 ein Informant aus der Naziszene mit dem Decknamen Erbse, ihm bei einem Treffen von einer Gruppe namens NSU berichtet habe und auch der Name Mundlos gefallen sei. Also vor der sogenannten Selbstenttarnung des Kerntrios.

Vor dem Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtags hat der Informant Erbse ausgesagt und jedes Wissen über den NSU bestritten. Er wurde in Handschellen vorgeführt, weil er wegen mehrerer Delikte in Haft war. Nach seinen Schilderungen hat die Polizei gezielt einseitig ermittelt um ihn hinter Gitter zu bekommen.

Nach ihm hat der ehemalige Verfassungsschutzbeamte, der ihn damals befragte vor dem Ausschuss ausgesagt. Er erinnerte sich noch sehr gut an das fast dreistündige Gespräch mit dem Informanten und, dass er die Bezeichnung NSU erwähnt hat. Außerdem hat er fünf Namen genannt, unter denen auch ein Mundlos war. Der Beamte macht sich heute noch Vorwürfe diese Hinweise nicht ernst genommen zu haben. An die Einschüchterungsversuche, die er davor vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags öffentlich gemacht hat, wollte er sich nicht mehr erinnern. War er bei der Anhörung vor dem Bundestag noch voller Elan, gab er bei der Anhörung in Stuttgart das Bild eines gebrochenen Mannes ab. Er ist dienstunfähig geschrieben. Wer, oder was ihm geschehen ist, wollte er nicht sagen. Seine Angst war zu groß.

Ungefähr ein Jahr später hat sich Erbse auf ein Gespräch mit dem Journalisten Thomas Moser eingelassen. Jetzt sagte er, dass die ursprüngliche Darstellung gestimmt hat und er bei Gesprächen mit Nazis aus Heilbronn den Begriff NSU und die Namen gehört hat. Beim Untersuchungsausschuss hat er falsch ausgesagt, weil er im Gefängnis unter Druck gesetzt worden ist. Zwei Beamte haben ihn kurz vor der Anhörung im Gefängnis aufgesucht und ihn so unter Druck gesetzt, dass er falsch ausgesagt hat.

Ein ähnlicher Vorgang stand gestern in der Presse. Ein Mitarbeiter der Justiz in Dessau hatte im November 2013 auf einer Polizeistation in Dessau ausgesagt, dass der Polizist Andreas S. früher Mitglied einer Betriebsfeuerwehr gewesen ist und Erfahrung im Umgang mit Brandbeschleunigern hatte.

Die Welt, der ja nicht nachgesagt werden kann, dass sie linksradikal oder links ist, hat gestern über den Vorfall berichtet:

„Im April 2014 wiederholte der Justizmitarbeiter demnach seinen Vorwurf in einer SMS an das Polizeirevier, erneut unter Alkoholeinfluss. Gegen ihn sei ein Disziplinarverfahren wegen übler Nachrede eingeleitet worden, er habe seine Aussagen zurückgezogen, heißt es in dem Bericht. Bei einer Befragung im Oktober 2014 durch die Staatsanwaltschaft habe er keine weiteren Aussagen gemacht.“

Es ist deutlich zu spüren wie das System der Einschüchterung nach innen funktioniert.

Der Mord an Oury Jalloh wäre schon längst vergessen, hätte es nicht eine Initiative gegeben, die nicht locker gelassen hat und immer wieder Aufklärung gefordert hat. Sie haben Veranstaltungen und Kundgebungen durchgeführt, aber auch neue Gutachten zur Untersuchung der angeblichen Selbsttötung von Oury Jalloh in Auftrag gegeben. Für all das haben sie mehr als 100 000.- Euro ausgegeben.

Ihr  Beispiel und ihre Hartnäckigkeit soll uns ein Beispiel in einem Kampf für eine bessere, nicht rassistische Welt sein.

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